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   BVerwG, 15.03.1956 - I C 113.53   

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https://dejure.org/1956,1024
BVerwG, 15.03.1956 - I C 113.53 (https://dejure.org/1956,1024)
BVerwG, Entscheidung vom 15.03.1956 - I C 113.53 (https://dejure.org/1956,1024)
BVerwG, Entscheidung vom 15. März 1956 - I C 113.53 (https://dejure.org/1956,1024)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 30.04.1952 - 1 BvR 14/52

    Bezirksschornsteinfeger

    Auszug aus BVerwG, 15.03.1956 - I C 113.53
    Daß die Vorschriften zugleich feuerpolizeilichen Charakter tragen, ändert hieran nichts (vgl. BVerfGE 1, 264 [271]).
  • BVerwG, 15.07.1959 - I B 60.59

    Umfang der berufungsgerichtlichen Überprüfungsmöglichkeit - Frage der

    Die Ausführungen des Berufungsgerichts, mit denen es die Rechtsgültigkeit der Verordnung über das Schornsteinfegerwesen bejaht, decken sich mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des erkennenden Senats (vgl. BVerfGE 1, 264; Urteil des erkennenden Senats vom 15. März 1956 - BVerwG I C 113.53 - BVerwGE 6, 72).
  • BVerwG, 16.04.1956 - I B 42.54

    Frage der Fortgeltung der Verordnung über das Schornsteinfegerwesen als

    In sachlicher Hinsicht ist die Frage der Fortgeltung der Verordnung über das Schornsteinfegerwesen als Bundesrecht bereits durch das Urteil des erkennenden Senats vom 15. März 1956 - BVerwG I C 113.53 - in bejahendem Sinne geklärt.
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